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– Save the Date – 11. Okt. 2017: Düsseldorfer Verkehrsforum 2017


Die Stadt Düsseldorf lädt alle Düsseldorfer zu einem Verkehrsforum ein  – die Initiative Angermund e.V. wird dort mit einem Stand vertreten sein und wir freuen uns, wenn viele Bürgerinnen und Bürger am Vekehrsforum teilnehmen, mit diskutieren und unseren Stand besuchen.

Düsseldorfer Verkehrsforum 2017
Mittwoch, 11. Oktober 2017
15:00 – 19:30 Uhr
im Congress Center Düsseldorf

 

Mehr Infos und Anmeldung unter:

https://www.duesseldorf.de/verkehrsmanagement/aktuelles/news-detailseite/newsdetail/duesseldorfer-verkehrsforum-2017.html

 

Initiative Angermund fordert „Stiftung Warentest“ für RRX-Planungen

Düsseldorf-Angermund, 12. Juni 2017

Am, Montag den 12. Juni 2017, startet die Offenlage für den RRX-Planfeststellungsabschnitt 2.1 (Düsseldorf-Reisholz bis Düsseldorf-Wehrhahn). Die Planungen der Deutschen Bahn (DB) zu NRWs größtem Infrastrukturprojekt können von Bürgern vier Wochen eingesehen und bis zum 25. Juli Einwendungen eingebracht werden (Link: http://evit-net.de/RRX PfA 2-1/index.php ).

Die Initiative Angermund e.V. ruft deshalb alle betroffenen Düsseldorfer auf, diese letzte Chance zu nutzen, um Einfluss auf die RRX-Planungen in ihren Stadtteilen zu nehmen.

Seit 2006, also seit 11 Jahren, arbeitet die DB als Vorhabensträger am RRX-Projekt, für dessen Planung Steuergelder in dreistelliger Millionenhöhe[1] eingesetzt wurden. Der RRX und der Trassenausbau werden das Stadtbild in Düsseldorf nachhaltig verändern und alle Menschen, die in Gleisnähe leben, über Generationen betreffen.

„Es geht um eure Stadtteile – deshalb schaut genau hin, was konkret geplant wird und bringt euch ein“, appelliert Elke Wagner, Vorsitzende der Bürgerinitiative, an alle betroffenen Düsseldorfer.

Nachdenklich merkt sie an, dass dies für Bürger alles andere als einfach sei. Den Grund will die Initiative u.a. in der Ausrichtung und Qualität der RRX-Bürgerinformationsveranstaltungen ausgemacht haben. Diese werden im Vorfeld zur Offenlage im Wesentlichen vom Antragsteller und Vorhabensträger (DB Netz AG) abgehalten, der wiederum das Projekt aus seiner Sicht so schnell und unkompliziert wie möglich aufs Gleis bringen möchte.

Dieses Interesse ist nachvollziehbar, einer umfänglichen und objektiven Bürgerinformation im Vorfeld zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Planfeststellungsverfahren aber abträglich, kommentiert Frau Wagner.

Wie der RRX-Informationsfluss zu den betroffenen Bürgern neutraler und transparenter gestaltet werden kann, zeigt sich am Beispiel des Düsseldorfer Flughafens. Dieser stellte den Bürgerinitiativen im Verfahren zur Kapazitätserweiterung 100.000 EU für die Beauftragung eigener Gutachten zur Verfügung. Ein solch ausgewogenes Prozedere fehlt bislang beim Mammut-Projekt RRX.

„Wir brauchen dringend eine Art Stiftung Warentest, die die Angaben und Ausführungen der RRX-Planer im Sinne der Betroffenen ergänzt, hinterfragt und prüft“, fordert Frau Wagner. Dies könnten Bürger bei einem solch komplexen Verfahren ohne fachlichen Beistand und Budgets allein nicht leisten.

Frau Wagner ist sicher, dass eine unabhängige Instanz, die betroffenen Menschen deutlich besser in die Lage versetzten würde, sich mit Stellungnahmen und Einwendungen bei diesem folgenreichen Großprojekt einzubringen. Ungleichgewichte bei den Kenntnisständen könnten minimiert und so die Qualität der Öffentlichkeitsbeteiligung deutlich optimiert werden.

[1] Vgl. ua. „Planungsstand und Haushaltsmittel des RRX, http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/003/1700357.pdf und/oder Prüfung durch den Bundesrechnungshof: https://www.bundesrechnungshof.de/de/veroeffentlichungen/pruefungsmitteilungen/langfassungen/2010/2010-pm-verwaltungshandeln-des-bundesministeriums-fuer-verkehr-bau-und-stadtentwicklung-im-zusammenhang-mit-der-realisierung-des-rhein-ruhr-express