Was ist ein Planfeststellungsverfahren?

  • Wie läuft der Infrastrukturausbau beim RRX?
  • Was muss ich als Bürger wissen?
  • Kann die Bahn bauen was sie will?
  • Wer kontrolliert die Planungen der DB Netz AG?
  • Wer erteilt die Baugenehmigung?

Der Ausbau der Schieneninfrastruktur im Rahmen des RRX ist ein raumbedeutendes Vorhaben und muss über ein förmliches Verwaltungsverfahren – ein sog. Planfeststellungsverfahren  –  planfestgestellt werden.

  • Doch was ist eine Planfeststellung?

  • Welche Schritte werden in einem Planfeststellungsverfahren durchlaufen?

Der  Link zu folgendem Video erklärt das  Prozedere:

Die DB Netz AG wurde vom Bund beauftragt, den Infrastrukturausbau für den RRX zu planen. Die verantwortliche Anhörungsbehörde ist derzeit die Bezirksregierung Düsseldorf.  

Das Eisenbahnbundesamt (EBA) prüft die Pläne der DB Netz AG und erteilt Baurecht

Die Planungen der DB Netz AG zum Infrastrukturausbau müssen vom Eisenbahnbundesamt geprüft werden: Dabei werden die Einwendungen von den Trägern öffentlicher Belange (Behörden, die Stadt Düsseldorf, Umweltverbände etc.)  und  den Bürgern vom EBA geprüft, erörtert, abgewogen und  evtl. berücksichtigt . Konsequenz:  Die Pläne der DB Netz AG müssen unter Umständen geändert, angepasst  oder ggfs. auch verworfen werden.

Das EBA muss Betroffenheiten sorgfältig abwägen

Düsseldorf-Angermund liegt im Planfeststellungsabschnitt (PFA) 3.1. Weitere Planfeststellungsabschnitte im Düsseldorfer Stadtgebiet sind:

  • Planfeststellungsabschnitt 2.0: Hellerhof bis Reisholz
  • Planfeststellungsabschnitt 2.1: Reisholz bis Wehrhahn (der förmliche Eröterungstermin hat im Sep. 2018 stattgefunden)
  • Planfeststellungsabschnitt 3.0: Unterrath bis Wehrhahn (der förmliche Erörterungstermin hat in Dez.  2017 stattgefunden)
  • Planfeststellungsabschnitt 3.0a: Unterrath bis Kalkum
  • Planfeststellungsabschnitt 3.1: Kalkum bis Angermund

Unsere Nachbarn in Duisburg-Rahm finden sich wiederum in einem anderen Planfeststellungsabschnitt wieder (Planfeststellungsabschnitt 3.2)und werden somit getrennt von Angermund bearbeitet.

(Stand: 12/2019, Quelle: www.rheinruhrexpress.de)

Es fällt nicht nur uns auf, dass viele kleingliedrigen Planfeststellungsabschnitte gebildet wurden, die durch die DB Netz AG zeitlich sehr unterschiedlich abgearbeitet werden. Kritiker führen dazu aus, dass durch diese Aufteilung u.a. ein Austausch der Betroffenen schwieriger wird (z.B. Angermund und Duisburg Rahm) und eine Planung aus einem Guss deutlich erschwert wird.

Auch die quantitative Anzahl von Einwendungen pro Abschnitt  fällt bei keinen Abschnitten zwangsläufig jeweils kleiner aus, was geringere Betroffenheiten suggeriert.

Weiterführende Informationen zum Ablauf einen Planfeststellungsverfahrens:

https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abteilung02/25/planfeststellung/merkblatt_verfahrensablauf.pdf

Weiterführende Informationen zum Ablauf eines Erörterungstermins:

https://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abteilung02/25/planfeststellung/merkblatt_eroerterungstermin.pdf